14.Febr.-2024/P-headli.-cont.-red./341[163(38-22)]/CLA-178/16-2024
Ist es ein Zweckbündnis in der Fraktion die LINKE/ Heine gewesen, dass seine Hingabe verloren hat, oder handelt es sich um ein politisches Kalkül vor dem Wahltag?
Es sieht so aus, als ob die politische Zweisamkeit seit dem Jahr 2019, die in einer Fraktionsbildung (die LINKE/Heine) zwischen Herrn Hans-Jürgen Heine (Einzelbewerber) und Herrn Alexander Gamm, als dem einzigen Vertreter der Linkspartei im Stadtparlament von Crivitz, allmählich zerbröckelt vor dem Wahltermin! Könnte es nur eine politische Strategie, die nach der Wahl im Juni 2024 umgesetzt werden soll, um sich dann erneut zu treffen und wieder eine alte Verbundenheit aufleben zu lassen? Um schließlich in einem neuen Zweckbündnis zu enden, bis zur nächsten Wahl.
Der eine, der für die LINKE seit 2014 im Stadtparlament sitzt und der andere, der früher 2014 für die SPD kandidierte und danach 2019 als Einzelkandidat sich dann mit der Linken neu verbunden fühlte. War es eine Leidenschaft oder eher ein Zweck gewesen, der die Entscheidung beeinflusst hat? Es war eher eine Leidenschaft, die als Aktivität im Sitzungsverhalten und die Diskussionsstatements in den Sitzungen und die Diskussionen der Fraktion in den vergangenen fünf Jahren zu beobachten war. Ein Zweckbündnis bestand nur in der Funktionsträgerverteilung: Der eine wurde Bauausschussleiter und Fraktionsvorsitzender, der andere wurde zum Umweltausschussleiter und zweiter Bürgermeister ernannt, so konnten beide von den finanziellen Funktionszulagen profitieren. Natürlich nur, wenn die Wählergruppe der CWG – Crivitz dies zuließ und sie in das Funktionsträgeramt wählte .
Zusätzlich zu den Funktionsbezügen erhalten Abgeordnete bei Anwesenheit im Jahr abgabenfreie Entschädigungen:
Fraktionsvorsitzender die LINKE/Heine, Alexander Gamm (Fraktion die LINKE/Heine: Erhält: Entschädigungen als Fraktionsvorsitzender und Sitzungsgeld in der Stadtvertretung + mindestens in zwei Ausschüssen bzw. als Vors. des Ausschusses+ Fraktionssitzungen [Bei⌀7 Sitzungen Stadtvertretung+⌀7 Fraktionssitzungen+11⌀Ausschusssitzungen Vors.-Bauausschuss +⌀7 Sitzungen Hauptausschuss p. a.] Entschädigung: 1.440 € Fraktionsvorsitzender+280 € Stadtvertretersitzung +660 € Vors. Bauausschuss+ 280 € Hauptausschuss+ 280 € Fraktionssitzungen = Gesamt: ca. 2.940 € (p. a.)
2.BÜ Hans-Jürgen Heine – Fraktion die LINKE/Heine Entschädigungen als 1. Bürgermeister und Sitzungsgeld in der Stadtvertretung sowie als Vors. des Ausschusses [Bei⌀7 Sitzungen Stadtvertretung+⌀7 Fraktionssitzungen+11⌀Ausschusssitzungen pro Jahr (p. a.)]. Entschädigung: 3.000 €+1.220 €= Gesamt: ca. 4.220 € (p. a.)
Fraktionsvorsitzender der Crivitzer Wählergemeinschaft (CWG – Crivitz) Andreas Rüß: Erhält: Entschädigungen als Fraktionsvorsitzender und Sitzungsgeld in der Stadtvertretung + mindestens in zwei Ausschüssen+ Fraktionssitzungen [Bei⌀7 Sitzungen Stadtvertretung+⌀7 Fraktionssitzungen+11⌀Ausschusssitzungen Umweltausschuss + ⌀7 Sitzungen Hauptausschuss p. a.] Entschädigung: 1.440 € Fraktionsvorsitzender+280 € Stadtvertretersitzung+440 € Umweltausschuss+ 280 € Hauptausschuss+ 280 € Fraktionssitzungen) = Gesamt: ca. 2.720 €(p. a.)
Plötzlich kommt es nach fünf Jahren zu einer Veränderung im Verhalten der beiden Verantwortlichen, dieses Mal sogar vollkommen unerwartet vor einer Kommunalwahl. Der eine Alexander Gamm ist nun als Fraktionsvorsitzender und Bauausschussleiter für die Partei Die Linke im Stadtparlament Crivitz tätig und verherrlichte Russland, wie es die SVZ beschrieb (SVZ am: 08.04.2022). Er schwärmt aber seit einigen Monaten in Facebook (auch als Paul Hermann unterwegs) von Bündnis, Sahra Wagenknecht und verhöhnt seinen eigenen Parteivorsitzenden in seinen Tweets. Es scheint, als würde er sich für den BSW als Unterstützer einsetzen, so deutlich sind seine Inhalte in seinem Gezwitscher zu erkennen.
Der andere, Hans-Jürgen Heine, ist als Umweltausschussleiter und zweiter Bürgermeister tätig und initiiert daraufhin eine neue Wählergruppe „Bündnis für Crivitz“ vor ca. acht Wochen. Das Bündnis wirbt mit dem neuen Slogan, dass sie eine starke „ALTERNATIVE“ zu den bestehenden kommunalen Kräften entwickeln will und sie möchten nicht „IRGENDWELCHEN PARTEIEN“ das Miteinander und Vorwärtskommen in Crivitz überlassen.
Das Bündnis nimmt an, dass hierfür ausschließlich tatkräftige Personen benötigt werden, denen man vertrauen kann. Es klingt fast so, wie es einmal der Fraktionsvorsitzende (Andreas Rüß) der Wählergruppe CWG – Crivitz verkündete. „MACHEN statt MOSERN“, was bereits vieles auf ein neues Miteinander nicht nur ahnen lässt, sondern bald auch sicherlich Wirklichkeit werden wird, als sogenannter starker Gegenpol für Mehrheiten gegenüber den etablierten Parteien.
Wenn man das Zusammenspiel in den Sitzungen der beiden Fraktionsmitglieder die letzten Wochen so beobachtet, ist es eher ein kühler, wohlwollender Umgang miteinander. Von Herzlichkeit und Kommunikation ist da nur noch wenig zu spüren. Es handelt sich um ein Zweckbündnis, das bis zum Ende bestehen wird. Könnte es sein, dass es etwas beschädigt worden ist?
Wohl kaum, denn die finanziellen Funktionszulagen wird man vor der Kommunalwahl nicht auf Spiel setzen wollen. Es scheint eher so, als ob es sich um ein abgestimmtes politisches Vorgehen handelt, um dann einige Tage nach der Wahl erneut zusammenzuarbeiten, um erneut als Funktionsträger gewählt zu werden. Die Kommuniqué Politik in Crivitz ist eine famose Welt!
Es ist bemerkenswert, dass diejenigen, die sich im „Bündnis für Crivitz“ zusammengefunden haben, zu 40 % in und aus Parteien stammen sowie teilweise noch in kommunaler Verantwortung standen und stehen. Dennoch ruft das Bündnis indessen zu mehr Miteinander gegen die Parteien auf, obwohl „Sie“ selbst maßgeblich zum finanziellen Desaster im Stadthaushalt der vergangenen Jahre bis 2024 beigetragen haben.
Ob die Wähler dies tatsächlich auch so interpretieren werden, hängt von den Handlungen der Protagonisten in den vergangenen fünf Jahren ihrer Tätigkeit im Stadtparlament ab!
Kommentar/Resümee
„Wenn ein Freund weggeht, muß man die Türe schließen, sonst wird es kalt.“ Bertolt Brecht.
Jedes Mal, wenn es darum geht, die Aufmerksamkeit der Wähler nach fünf Jahren zu einer Kommunalwahl zu gewinnen, ist es für manche Protagonisten ein besonderes Schauspiel. Egal, ob man nun aus der Partei DIE LINKE stammte oder aus der SPD oder der FDP und sich dann in die „Schill Partei“ verirrte und dann wieder in der FDP landete. Alles versammelt sich 2024 indessen in sogenannten „BÜNDNISSEN“.
Manche Protagonisten können einfach nicht loslassen. Sie setzen ihr ganzes Engagement ein, um die Kontrolle oder Einflussnahme zu erlangen oder Netzwerke zu übernehmen, um möglicherweise zusätzliche Mittel zu erlangen, als eigentlich notwendig. Es geht schlichtweg wieder einmal nur um Posten, Geld und Aufträge. Es ist stets von Bedeutung, dass man sich für die Nachwelt ein Zeichen setzt. Ob es sich soeben um Gedenksteine im Stadtpark und im ARBORETUM oder um einen Caravanstellplatz oder einen Radweg mitten durch die City handelt, oder ob es sich um eine Anlage zum Karbonisieren im Stadtgebiet betrifft.
Dieses Mal soll es also ein „Kriegerdenkmal vom 3.12.1921“ sein.
Es scheint, als ob die Zeit, um diesem Thema nachzugehen, nach Ansicht des Bündnisses für Crivitz geradezu reif ist, natürlich ohne Hinterfragungen und ganz für die Kunst und Historie.
Es wäre sicherlich hilfreicher und nützlicher, zuerst sich um die Erhaltung und Modernisierung der Gedenkstätten „Todesmarsch nach Schwerin“ und seiner „26 Stelen“ zu widmen.
Vielleicht wäre das als Wählergruppe in der heutigen aktuellen internationalen und europäischen Situation sinnvoller, als sich dafür einzusetzen, ein „Kriegerdenkmal“ von 1921 zum ersten Pilotprojekt im Kommunalwahlkampf 2024 zu machen.
