04.Nov.-2022/P-headli.-cont.-red./200/75-22/CLA-37/37-2022
Zur Einstimmung – In eigener Sache!!
Uns erreichten mehrere Schreiben in dieser Woche von Teilnehmern der Veranstaltung, weil unsere Redaktion auch anwesend war und selbst mitgewirkt hatte in den einzelnen Gruppen bzw. die Vorschläge von unserer Umfrage vortrug. In den Mitteilungen, die uns erreichten, wurde die Bitte geäußert, eine Berichterstattung aus unserer Sicht darzulegen und die uns gegenüber abverlangte selbst verpflichtende Schweigeerklärung, am Anfang der Veranstaltung, endlich aufzuheben. Aufgrund dieser Tatsachen führten wir eine Redaktionskonferenz durch, mit dem Ergebnis, dass unsere Chefredaktion den Entschluss fasste, eine eigene Berichterstattung die nun doch Veranstaltung zu veröffentlichen.
Begründung: Da nun, die Stadt Crivitz selbst, eine Mitteilung am 30.10. 2022 in Facebook verfasste und eine Veröffentlichung am 01. 11. 2022 durch die SVZ erfolgte, obwohl ein Presse- bzw. Berichterstattung Verbot über die Veranstaltung verhängt wurde durch die Versammlungsleitung, fühlen wir uns nicht mehr gebunden an das Meinungsäußerungsverbot. Für uns war das sowieso eine unerklärliche Vorgehensweise! Aber das ist für Crivitzer Verhältnisse – eben Normal! Darum werden auch wir über die Veranstaltung jetzt berichten!
Unter dem Titel „Neustart“ gefördert vom Sonderprogramm „Lebendige Innenstädte“ fand am Samstag, dem 29.10.2022 im Volkshaus Crivitz die erste Vorstufe der Bürgerbeteiligung – *Perspektive Bürger* – im Planungsprozess zum „Marktplatz“ statt. Nachdem die bürgernahe Arbeitsgruppe „Marktplatz“ unter der wesentlichen Mitwirkung von der Hauptakteurin Frau Anna Schade, welche die jahrelange Aufbauarbeit und Grundlagen für das Thema geschaffen hatte, führen nun „Andere“ diesen Prozess weiter, so wie bei der Initiative „Gynäkologie und Geburtshilfe“!
So waren in dem ersten Workshop für die *Perspektive – Bürger* ca. 26 Teilnehmer anwesend (abzüglich der Veranstaltungsleitung). Darunter befanden sich bis zu 50 % der Mandatsträger der Stadt Crivitz (Abgeordnete und sachkundige Einwohner, vorrangig CWG und die LINKE, die CDU Crivitz und Umland war nicht vertreten, warum auch immer!) sowie Bedienstete der Stadt Crivitz. Diese 50% machten hier bereits ihre Sichtweisen deutlich, obwohl Sie später sowieso extra noch beteiligt werden in der „Perspektive – Mandatsträger“.
Den Eindruck für den Außenstehenden von einer „erweiterte Ausschusssitzung“ kann man nicht verwischen und muss man auch so aussprechen. Natürlich ist dieses Thema auch verlockend für die ansässigen politischen Parteien und Wählergemeinschaften sich hier zu etablieren für den kommenden Kommunalwahlkampf in 13 Monaten. Deshalb ist es umso wichtiger, dass mehr * apolitische* Bürger aus Crivitz und nicht nur Mandatsträger und Bedienstete diesen Prozess begleiten, wenn es denn überhaupt noch einmal einen Workshop für *Perspektive – Bürger* gibt? Neben der Perspektive für *Bürger* gibt es später noch die für Unternehmer u. Mandatsträger.
So wurde gleich zu Beginn der Veranstaltung das Abverlangen einer selbst verpflichtende Schweigeerklärung aller anwesenden Teilnehmer durch den Leiter der Veranstaltung durchgeführt und die Bekanntgabe keiner Presse bzw. Berichte hierüber! Oje, aber jetzt wunderten wir uns schon! Wir hatten doch eine Einladungsbestätigung erhalten als Crivitzer – Lokalanzeiger und damit auch eine Akkreditierung zu der Veranstaltung über die wir wie angekündigt, berichten wollten? Aber Ok, wir wollten den Verlauf nicht beeinträchtigen und diese Sachlage zum Schluss mit dem Veranstalter noch klären! Später kam dann durch die Bürgermeisterin Frau Britta Brusch-Gamm eine Vergatterung uns gegenüber noch hinzu, mit der Deklaration einer nicht öffentlichen Veranstaltung. Schau an! Nun gut!
Erst zum Ende der Präsentationen gelang unserer Redaktion in einem vier Augengespräch mit dem Leiter der Veranstaltung dann doch noch, ihm eine Erklärung abzuringen. Nur mit dem nachdrücklichen Verweis auf das Grundgesetz sowie einiger Paragrafen aus dem Verwaltungs- und Planungsrecht kam dann die Kundgabe durch ihn, gegenüber unserer Redaktion, es war doch eine öffentliche Veranstaltung. Das war ein Hin und Her zum Status dieser Veranstaltung, es war schon beeindruckend! Warum und wovor hatte man hier eigentlich Angst? Neustart?? Es war schon kurios, mit welchen Mitteln hier versucht wurde, etwas undurchdringbar zu gestalten! Für uns unerklärlich diese Vorgehensweise!
Aber nun der Reihe nach – zum Anfang!!
Unsere Redaktion hatte sich ordentlich und frühzeitig im Bürgerhaus angemeldet zu der Veranstaltung, aufgrund der Anzeige in der SVZ am 16. September 2022. Jedoch wunderten wir uns schon damals, dass nicht ein einziger Erinnerungsvermerk bis zum 29.10.2022 in den sozialen Medien der Stadt Crivitz erschienen ist? Aber trotzdem gingen wir vorurteilsfrei und gewappnet, mit den vielen Hinweise und Ideen von Ihnen, welche Sie uns übersendeten aufgrund unserer Umfrage, zu dieser Veranstaltung um das alles vorzutragen. Was uns leider nur zu einem kleinen Teil gelang!
Also dann angekommen und Oje! Eine überschaubare Anzahl von 26 Besucher waren gekommen (wenn man die Mandatsträger und Bediensteten abzieht sind es sogar nur 13)! Ob das eine repräsentative Bürgerbeteiligung für Aussagen darstellt, zu diesem wichtigen Planungsprojekt muss jeder für sich selbst beantworten! Wir sagen ganz klar *NEIN*! 26 Besucher (bzw.13) von 4770 Einwohnern von Crivitz bilden keine ansehnliche Aussagekraft für eine Entwurfsplanung! Sicherlich ein Mangel im Marketing in der Vorbereitung, nur so lässt sich die geringe Anzahl von 26 Besucher (bzw. 13) erklären.
Also nun die Eröffnung und Begrüßung!
Es wurde eine Laudatio über die erreichten Titel „Die engagierte Stadtgesellschaft“ abgehalten und ein Film gezeigt – welcher bereits in den sozialen Medien veröffentlicht wurde. Okay, wir sind also toll! Und wir sind super! Dann gab es die Möglichkeit allgemeine Hinweise, Ideen und Problemen zum Thema vorzutragen. Da gab es wirklich tolle Anregungen! Aber plötzlich sprachen dann einige Mandatsträger (Alexander Gamm – amtierender Bauausschussvorsitzender und Andreas Rüß – Fraktionsvorsitzender CWG) aus den Teilnehmern und erklärten erst einmal – alles „WAS NICHT GEHT“! Also 30Km/h Zone- geht nicht! Innenstadt-Verkehrsfluss ordnen als 30Km/h– geht auch nicht! Nur mit einem Verkehrskonzept/ Parkraumkonzept – dass wird aber erst 2023 beauftragt! Wird ca. 2024 fertig sein! Das ist schon kurios, wenn am Anfang der Veranstaltung gleich ein Deckel draufgesetzt wird, was also alles unmöglich ist? WIE es gehen würde, wäre hilfreicher gewesen!
Es ging weiter mit statistischen Erfragungen – das war gut gemacht! – es stellt sich heraus, dass die Mehrheit von den Teilnehmenden nicht in der Innenstadt von Crivitz wohnte und auch nicht mehrmals wöchentlich in der Stadt einkaufen, ging! Komisch? Sind dann Aussagen zum Thema Repräsentativ? Das war erstaunlich, aber geschuldet durch die Tatsache einer geringen Teilnehmerzahl! Auch der Hinweis von Ihnen, dass erst einmal die Grundsatzfrage (Parkplatz) geklärt werden sollten und das ausschließlich durch die Bürger in einem Bürgerentscheid zu diesem Thema, wurde zwar zur Kenntnis genommen, aber stand nicht mehr zur Debatte. Punkt und Schluss!
Was soll das Ziel sein?
Also, man befinde sich mit der heutigen Veranstaltung bereits in einer vorgezogenen Bürgerbeteiligung, die einmal die Perspektive – Bürger/ Perspektive – Unternehmer/ Perspektive – Mandatsträger darstellt, um daraus ein Vorentwurf zu erarbeiten. Oha, das war wirklich neu! Dann wird im Weiteren die Stadtvertretung darüber eine Entscheidung treffen und einen Grundsatzbeschluss dazu fassen. Später erfolgt dann eine Auftragserteilung für eine Planung. Unmittelbar nach dem Vorliegen Entwurf wird dann versucht irgendein Fördertopf in MV zu finden z. B. für den Erhalt von Altstädten – oder Städtebauförderung um hierfür eine Beschreibung und Förderplanung zu erarbeiten und darzustellen. Tja, und dann sollen finanzielle Mittel fließen für die praktische Umsetzung!
OK, egal wie man es halten will, so sind wir der Meinung, dass der Weg auch das Ziel ist! Und darum muss man auch Visionen eine Chance geben und mitmachen! Egal, wie lange es dauert und welche Kompromisse man noch machen muss, aber es sollte von einer Mehrheit des Souveräns getragen werden!
Die Arbeit in Gruppen!
Danach unmittelbar erfolgte eine sofortige Einteilung in Gruppen mit festgelegten Themen – wir waren in der Gruppe Handel / Dienstleistungen/öffentliche Verwaltung– ja da trugen wir auch schon noch Ideen vor, welche aber dann in den Projektentwürfen so dann nicht übertragen ließen! Leider konnten wir nur zwei Hinweise von Ihnen übermitteln hier an dieser Stelle in der Einführung der Veranstaltung, welche sehr kurz gestaltet wurde. Für die weiteren Vorschläge und Hinweise von Ihnen zu verschiedenem Punkten wurde uns bedauerlicherweise keine Gelegenheit mehr eingeräumt diese darzulegen aufgrund der straffen Einteilung des zeitlichen Ablaufes. Sehr Schade!
Genügend Zeit für Diskussionen, so wie es in der SVZ beschrieben wurde, war nicht vorhanden und vorgesehen, nur in den Themen bezogenen Gruppen! Schade! Wir erwähnten auch, dass wir Umfragen und Ergebnisse mitgebracht haben, aber keiner stellte Fragen im Verlaufe zu den Inhalten und wollte das Ergebnis wissen! Schon kurios! Alles schon im Voraus geplant?
Gruppenwechsel! Zeichen von Entwürfen und präsentieren der Entwürfe!
Plötzlich ging es dann direkt in die Planungs- und Darstellungsphase zum Marktplatz als Entwurfszeichnung! Es ist schon erstaunlich welche Zeichenkünste bei einigen vorhanden waren, das wurde richtig gut gezeichnet!
Zu den Gemeinsamkeiten der drei bis vier Entwürfe und in der Auswertungen möchten wir nun wirklich nicht vorgreifen – aber eine Vielzahl von Fischen ; – Bäume;- Rosensträuchern – Bänke – Brunnen –Fischregen/Skulptur- Barrierefreiheit – Platz für außen Gastronomie – Spaziergänger- spielen eine wesentliche Rolle…… Und sie merken, es fehlt da irgendetwas
… Ja und das haben wir in einem Rätsel verpackt … vielleicht erraten Sie es!
„So war zu hören, dass der heutige Marktplatz von den damaligen Staatsvertretern ca. 1993 (die auch aktuell ein Mandat in der Stadtvertretung wieder haben) nur deshalb so entworfen und gestaltet wurde (also die sog. Höher Setzung), um die vielen Autos fernzuhalten! Was Ihnen aber bis heute nicht gelungen ist! Oder?“
„Na erraten? Dann vielleicht später!
Zum Schluss gab es dann noch ein sogenanntes klärendes Gespräch unter vier Augen mit dem Leiter der Veranstaltung, wie schon anfangs beschrieben, das Ergebnis – es war dann doch eine öffentliche Veranstaltung war! Schau an! Eben ein Mann mit Verständnis und Fachwissen!
Resümee des Tages!
Natürlich ist aller Anfang schwer, trotz der vielen Ungereimtheiten in der Geheimhaltung, was wieder einmal völlig überzogen wurde, warum auch immer! Sind die Initiative der einzelnen Bürger (die nicht Mandatsträger waren) schon erstaunlich und bemerkenswert. So viel Vorstellungen, die schon lange in den Köpfen schlummerten. Einfach toll! Wenn man alle die Probleme wie ,z.B. Parkplatz – Fußgänger- Verkehr- Auto- Baukosten- Finanzierung-Geld- ausblendet, dann kommt man zu erstaunlichen gemeinsamen Lösungen! Bleiben Sie aufmerksam zu diesem Thema!
Der Souverän/ Bürger muss bei solchen Projekten nicht nur mitgenommen werden, sondern es muss ihm auch bei einem grundsätzlichen Teil des Projektes die maßgebliche Entscheidung ermöglicht werden und nicht nur seinen gewählten Vertretern! Denn die finanziellen Lasten und Entbehrungen aus oder zu diesem Projektträgen letztendlich alle Bürger dieser Stadt!
Anmerkung der Redaktion in eigener Sache:
Frau Johanna Menzel (Assistenz von Prof. Henning Bombeck) hatte wirklich sehr viel Geduld mit unserer Gruppe. Danke dafür! Es ist schon erstaunlich, was Männer für Plaudertaschen sein können! Ohne Ihre aktive Mitwirkung hätten wir den Faden immer wieder verloren! Danke für die gute Zusammenarbeit! Danke auch an die Pausenversorgung – das Essen war lecker – sollten sie selbst einmal im Café Chaplin probieren! Unbedingt!
Das gekühlte Bier bei Herr Roland Peek als Gastgeber im Volkshaus war vorzüglich! Auch hierzu werden wir bald berichten! Vielen Dank!